Auf meine Einladung hin hat am gestrigen Nachmittag ein Treffen zum informellen Austausch zum Thema Wolf zwischen dem Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil und vom Wolf betroffenen Landwirten, Schäfern und Weidetierhaltern im Historischen Kornspeicher in Freiburg/Elbe stattgefunden. Seit 2011 sind die…
Eure Abgeordnete eine Woche im Landtag in Hannover begleiten? Politik hautnah erleben? Das ist möglich mit dem Hospitationsprogramm "Schülerinnen und Schüler begleiten Abgeordnete". Eingeladen sind Jugendliche ab Klasse 9.
„Willkommen, Wolf in Niedersachsen“ lautete im Jahre 2010 der Titel einer Broschüre des Niedersächsischen Landwirtschaftsministeriums. Dreizehn Jahre später würden wahrscheinlich immer noch viele Menschen diese Aussage unterstützen, vor allem wenn sie in Ballungsräumen wohnen und es…
Der Chemiestandort Stade ist ein wichtiger Schlüssel für die Transformation unserer Wirtschaft. Darum braucht der Standort Zukunftsperspektiven. Es geht darum, den Standort zu sichern, ihn weiterzuentwickeln und ihn zukunftsfähig aufzustellen. Dazu haben sich Geschäftsführer, Betriebsräte und Gewerkschaft, lokaler Politik und Verwaltung, sowie IHK Stade in einem ersten Gespräch bei Wirtschaftsminister Olaf Lies in Hannover ausgetauscht. In dieser Runde saßen die Beteiligten das allererste Mal zusammen: Gemeinsam für den Standort Stade und Niedersachsen.
Vom Wert der Arbeit Der Tag der Arbeit hat in diesem Jahr eine besondere Note. Klar, es geht um gute Arbeitsbedingungen, Inflationsausgleich oder um die Zukunft der Industrie in den Zeiten hoher Energiepreise. Aber inzwischen geht es…
In der letzten Woche waren nicht nur die Koalitionsverhandlungen zu Ende zu bringen, es stand noch etwas anderes Wichtiges auf dem Programm. In Berlin traf sich am Mittwoch wieder einmal die große Runde von Bund und Ländern (MPK) und am…
Ab dem 4. Mai können digital Anträge für die „Härtefallhilfen für Privatkunden mit Öl/Pellets“ gestellt werden. Damit greift der Bund jenen Privathaushalten unter die Arme, die von mindestens einer Verdopplung ihrer Heizkosten mit nicht-leitungsgebundenen Energieträgern betroffen sind.
Am Zukunftstag 2023 hatte ich heute Besuch aus dem Landkreis Stade.
„Sicher in Zeiten des Wandels – Niedersachsen zukunftsfest und solidarisch gestalten“ – so lautet der Titel des Koalitionsvertrags. Wir setzen uns ambitionierte Ziele und legen klare Schwerpunkte der Regierungspolitik fest: Krisenbekämpfung, Klimaschutz, Bildung und gute Lebensbedingungen in Stadt und Land.
Stephan Weil sagt: „Der Verlauf der Koalitionsverhandlungen war ein starker Auftakt für eine erfolgreiche Zusammenarbeit von SPD und Grünen in Niedersachsen. Es hat sich erneut bestätigt: Rot-Grün arbeitet in Niedersachsen zielorientiert und erfolgreich zusammen. Das ist es, was Niedersachsen jetzt braucht und deshalb freue ich mich auf die kommenden Jahre. Wir werden das Land entschlossen und mit vereinten Kräften durch die aktuelle Krise führen und zukunftsfest machen. Darauf können sich die Menschen in Niedersachsen verlassen.“
„Von der Wiege bis zur Bahre – Formulare, Formulare …“, diesen Kalauer habe ich schon während meines Jura-Studiums gelernt. Seitdem sind ein paar Jahrzehnte ins Land gegangen und besser ist es nicht geworden, ganz im Gegenteil.
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Unsere Demokratie schützen und verteidigen wir nur gemeinsam, indem wir hinschauen, uns einmischen, einsetzen und mitmachen. Das können wir in Vereinen, Organisationen und Initiativen, aber eben auch in den demokratischen Parteien, und ganz besonders gut natürlich in der SPD.
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Am Mittwoch und Donnerstag ist in Brüssel eine ungewöhnliche Reisegruppe unterwegs – fast alle sechzehn Regierungschefinnen und -chefs aus fast allen sechzehn deutschen Ländern. Die europäische Union beeinflusst viele Bereiche der Landespolitik massiv und nimmt auf…
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