In den letzten Monaten mussten wir uns alle mit der Corona-Pandemie arrangieren und mit Veränderungen umgehen. Wir haben die Defizite unserer Gesundheitsversorgung erlebt, die Versäumnisse der Digitalisierung in unseren Schulen gespürt und bei der Gleichstellung von Frauen signifikante Rückschritte gemacht. Es ist Zeit für neue Ideen!
Wir als SPD wollen den Wandel sozial gerecht gestalten: Für die Menschen in Deutschland, mit unserem Zukunftsprogramm und Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten, und für die Menschen in Stade, mit unserem Programm zur Kommunalwahl 2021.
Soziale Politik für dich
Im April 2021 werden wir unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Stader Rat zur Kommunalwahl 2021 nominieren und vorstellen. Unser Team wird deutlich jünger, weiblicher und diverser. Mit vielen Ideen für die Menschen in Stade.
Wir treten ein für eine Gesellschaft des Respekts, für eine Gesellschaft der Gleichberechtigung und für eine lebenswerte Zukunft. Das unterscheidet uns von Anderen.
Gerade in den letzten Tagen wurde einmal mehr deutlich, warum Deutschland vom Bund bis in die Kommune eine starke SPD braucht.
Junge Union relativiert den Holocaust
Die Junge Union, Nachwuchsorganisation der CDU, relativiert Ende März 2021 auf ihren Social Media Kanälen im Zusammenhang mit der Genderdebatte den Holocaust. Eine sachliche Debatte zum Thema Gleichberechtigung und Gendergerechtigkeit ist so nicht möglich, wahrscheinlich auch nicht gewollt. Es zeigt wie sehr selbst die jungen Menschen in der CDU einer echten Erneuerung und Aufbruch entgegen stehen und das Gestern bewahren wollen, während sich Europa und die Welt weiterdrehen.
Grundrente nur mit der SPD
Während des ersten Lockdowns haben die Menschen auf Balkonen gestanden und für die unzähligen Pflegekräfte und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Einzelhandel applaudiert. Gerade in diesen Branchen können die Menschen trotz durchgängiger Erwerbstätigkeit im Alter oft nicht von ihren Renten leben. Deshalb hat die SPD für die Grundrente gekämpft und gegen den Widerstand der Union durchgesetzt. Allein dafür hat sich die Regierungsbeteiligung in den letzten 4 Jahren gelohnt.
Um die Kosten der Corona-Krise zu finanzieren, stellt nun der Landeschef der Hamburger CDU, Christoph Ploß, die Grundrente wieder zur Disposition. Wir wollen stattdessen noch einen Schritt weiter gehen und den Mindestlohn anheben. Damit verbessern wir die Lohngerechtigkeit und die Altersrenten von Millionen Bürger:innen in unserem Land. Davon profitieren insbesondere Menschen in sozialen Berufen, ohne die wir die Corona-Krise bis heute nicht so gut überstanden hätten.
Grün ist das neue Schwarz?!
Die Wahlen in Baden-Württemberg haben gezeigt, dass eine starke grüne Partei nicht zwangsläufig zu einer anderen Politik führt. Die grünen Spitzenkandidaten Annalena Baerbock und Robert Habeck schweigen auffällig, Anna Peters, Bundessprecherin der Grünen Jugend, wird allerdings deutlich:
Nach wie vor ist die CDU ein Bremsklotz am Bein der @GrueneBW – und deswegen ist klar: Schwarz-Grün darf nicht kommen. Das Wahlversprechen war Klimaschutz, Klimaschutz, Klimaschutz – das funktioniert nicht mit der Union!
Wie es besser gehen kann, hat die Niedersachsen-SPD zusammen mit Olaf Lies gezeigt: Der „Niedersächsische Weg“ ist eine bundesweit einmalige Vereinbarung, die Landesregierung, Landvolk, Landwirtschaftskammer sowie Natur- und Umweltverbände getroffen haben. Im Ergebnis verpflichten sich alle Beteiligten gemeinsam für mehr Natur- und Artenschutz, Stärkung der Biodiversität und zu einem nachhaltigen Umgang mit der Ressource Landschaft. Wir stellen uns den Herausforderungen des Klimaschutzes und haben einen Plan für die Zukunft.
Soziale Politik: Nur mit uns!
Für eine lebenswerte Zukunft wollen wir unsere Produktion ökologisch revolutionieren, unser Gesundheitssystem stark aufstellen, unser Mobilitätssystem zum modernsten Europas machen, die Digitalisierung fair und gerecht gestalten und dabei Einkommen und Perspektiven für alle sichern.
Das betrifft auch uns in Stade, auf kommunaler Ebene:
- Wir müssen jetzt die Weichen für unser Gesundheitssystem vor Ort stellen. Dafür wollen wir die wohnortnahe Gesundheitsversorgung mit den Elbe Kliniken zukunftsfest aufstellen und dafür sorgen, dass sie in öffentlicher Hand bleiben. Außerdem gilt es für einen neuen Tarifvertrag für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu kämpfen.
- Wir wollen eine moderne Verkehrspolitik mit einem Mobilitätskonzept des Miteinander, die die Interessen von Radfahrenden, ÖPNV-Nutzenden, Autofahrenden und Fußgänger:innen in Einklang bringt.
- Wir wollen den Wirtschaftsstandort Stade weiter stärken und damit die Lebensgrundlage der Menschen sichern: Stade als Wasserstoffstandort für eine grüne und nachhaltige Industrie, ein ganzheitliches Konzept für die Stader Innenstadt, das auch die Ansiedlung von Handwerksbetrieben möglich machen soll, vielfältige Kultur- und Bildungsangebote um die Attraktivität unserer Stadt für Fachkräfte zu steigern.
- Bei allen Themen haben wir den Klimaschutz und die Chancen der Digitalisierung im Blick und wollen die Zukunft unserer Stadt aktiv gestalten.
Wir haben einen Plan für die Menschen in unserem Land und in unserer Stadt: Für eine Gesellschaft des Respekts, für eine Gesellschaft der Gleichberechtigung und für eine lebenswerte Zukunft.
Auch wenn wir dieses Jahr noch einmal auf Osterfeuer, normale Gottesdienste und große Familienfeste verzichten müssen, freuen sich doch die meisten von uns auf die freien Ostertage. Lasst uns die Zeit nutzen, Kraft tanken – denn es gibt viel zu tun, packen wir es gemeinsam an.
Passt auf Euch auf! Bleibt gesund! Und habt schöne Ostertage!